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De-Mail-Einführung beschlossen

Der Bundestag hat mit Mehrheitsentscheidung grünes Licht für das "De-Mail-Gesetz" und damit für die Einführung von rechtsverbindlicher E-Mail-Kommunikation gegeben.

Das seit längerem in kontroverser Diskussion befindliche De-Mail-Projekt soll die sichere und rechtlich verbindliche elektronische Kommunikation zwischen Behördern, Unternehmen und Bürger etablieren und auf diese Weise eine Vielzahl von bislang per Briefpost oder z.B. anlässlich von Behördenbesuchen stattfindenden Formulareinreichungen, Antragsstellungen, Vertragsschließungen usw. effizienter gestalten sowie Verwaltungskosten einsparen helfen.

De-Mail-Provider müssen vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifiziert und akkreditiert sein.